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    • 专利摘要:
    Ein Aufbau, bei dem ein Ventilelement 321 innerhalb einer Ventilkammer 62 angeordnet ist, in welche eine steuerkammerseitige Öffnung 63 mündet, welche mit einer Steuerkammer verbunden ist, in die Hochdruck-Kraftstoff eingeleitet wird, und in der eine Niedrigdrucköffnung 64 mündet, welche mit einem Niedrigdruck-Rückkehrkanal verbunden ist, wobei der Druck innerhalb der Steuerkammer von einem Hochdruck zu einem Niedrigdruck geschaltet wird, indem die Niedrigdrucköffnung 64 durch das Ventilelement 321 geschlossen wird, wobei die steuerkammerseitige Öffnung 63 in einer Fläche 621, wo die Niedrigdrucköffnung 64 mündet, an einer Position mündet, die nicht dem Ventilelement 321 entgegentritt. Ein Kraftstoffstrahl von der steuerkammerseitigen Öffnung 63 wird so ausgebildet, dass er nicht direkt das Ventilelement 321 trifft und der Kraftstoffstrahl ist hin zur Niedrigdrucköffnung 64 gerichtet, nachdem er seine Richtung relativ zur Richtung geändert hat, in der der Kraftstoffstrahl in die Ventilkammer 62 eingetreten ist, wodurch das Moment der Kraftstoffströmung verringert wird, sodass die Strömungsrate des Kraftstoffs, der durch eine Spalte zwischen dem Ventilelement 321 und dem Sitz 621a strömt, stabilisiert wird.
    公开号:DE102004019359A1
    申请号:DE200410019359
    申请日:2004-04-21
    公开日:2004-11-25
    发明作者:Ryo Kariya Katsura；Shigeyuki Kariya Kondo；Shuichi Kariya Matsumoto
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:F02M47-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einspritzvorrichtungfür dieVerwendung in einem Verbrennungsmotor.
    [0002] EineEinspritzeinrichtung fürdie Verwendung in einem Einspritzsystem der Common-Rail-Bauart einesDieselmotors ist so aufgebaut, dass er eine vorherbestimmte Mengean Kraftstoff bei einer vorherbestimmten Zeitsteuerung einspritzt,indem eine Düsennadelzwischen einer offenen und geschlossenen Position angetrieben wird.Eine internationale VeröffentlichungNr. 01/88362 beschreibt solch eine Einspritzvorrichtung, eine Einspritzvorrichtungbei der eine Kontrollkammer, in welche druckbeaufschlagter Kraftstoffso eingeleitet wird, dass an eine Düsennadel eine Kraft in einerVentilschließrichtung angelegtwird, ist es so vorgesehen, dass die Düsennadel zwischen einer offenenund geschlossenen Position angetrieben wird, indem der Druck innerhalb derSteuerkammer erhöhtwird. Als eine Einrichtung zum Erhöhen und Verringern des Drucksinnerhalb der Steuerkammer wurde der folgende Aufbau verwendet.Und zwar ist eine Ventilkammer zwischen der Steuerkammer und einerNiedrigdruckquelle angeordnet. Die Ventilkammer hat eine steuerkammerseitige Öffnung,die mit der Steuerkammer in Verbindung steht und eine niedrigdruckquellenseitige Öffnung,welche mit der Niedrigdruckquelle in Verbindung steht und ein Ventilelement,das innerhalb der Ventilkammer angeordnet ist, welches die niedrigdruckquellenseitige Öffnung schließt oder öffnet. Das Ventilelementbewegt sich linear innerhalb der Ventilkammer und wenn das Ventildie der niedrigdruckquellenseitige Öffnung öffnet, bewegt sich Kraftstoff innerhalbder Steuerkammer von der Ventilkammer zur Niedrigdruckquelle, wobeider Druck innerhalb der Steuerkammer abnimmt und die Düsennadel öffnet. ImGegensatz dazu, wenn das Ventilelement die niedrigdruckquellenseitige Öffnung schließt, steigt derDruck innerhalb der Steuerkammer an und die Düsennadel schließt.
    [0003] Beider Einspritzvorrichtung, die in der vorstehend genannten Veröffentlichungbeschrieben wird, mündetjedoch die steuerkammerseitige Öffnungan einer Position, die der Seite des Ventilelements zugewandt ist.Wenn aufgrund dessen das Ventilelement die niedrigdruckquellenseitige Öffnung öffnet, sodass die Verbindung zwischen der steuerkammerseitigen Öffnung undder niedrigdruckquellenseitigen Öffnunghergestellt wird, strömtder Kraftstoff innerhalb der Steuerkammer von der steuerkammerseitigen Öffnung alsein Kraftstoffstrahl in einer Radialrichtung des Ventilelementsgegen die Seite des Ventilelements. Aufgrund dessen wird die Bewegungdes Ventilelements unstabil und die Strömungsrate des Kraftstoffs,der sich von der Ventilkammer zur Niedrigdruckquelle bewegt, wirdauch unstabil, wodurch der Betrieb der Einspritzvorrichtung variiert.Zusätzlichverschlechtert sich die Einspritzvorrichtung mit der Zeit aufgrundvon Fluidreibung.
    [0004] EineAufgabe der Erfindung ist es, eine Einspritzvorrichtung bereitzustellen,deren Betrieb nicht variiert, wenn eine niedrigdruckquellenseitige Öffnung öffnet unddie sich nicht überdie Zeit verschlechtert.
    [0005] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Einspritzvorrichtungmit folgenden Elementen bereitgestellt: einer Steuerkammer, in welchedruckbeaufschlagter Kraftstoff so eingeleitet wird, dass ein Druckin einer Ventilschließrichtungan eine Düsennadelangelegt wird; einer Ventilkammer mit einer steuerkammerseitigen Öffnung,die mit der Steuerkammer in Verbindung steht und einer niedrigdruckkammerseitigen Öffnung,die mit einer Niedrigdruckquelle in Verbindung steht, und das Ventilelementauf eine solche Art und Weise aufnimmt, dass es linear versetztwird, um die niedrigdruckseitige Öffnung zu schließen oderzu öffnen,wobei es Kraftstoff innerhalb der Steuerkammer erlaubt wird, sich vonder niedrigdruckseitigen Öffnungzur Niedrigdruckquelle zu bewegen, indem die niedrigdruckseitige Öffnung durchdas Ventilelement so geöffnet wird,dass ein Druck innerhalb der Steuerkammer abnimmt, wobei die steuerkammerseitige Öffnung so ausgebildetist, dass sie in eine Innenseite der Ventilkammer mündet, dieverschieden ist zu einer Seite, welche gegenüberlieged, über das Ventilelement hinweg,zu einer Seite ist, wo die niedrigdruckquellenseitige Öffnung mündet, dabeiwird die Richtung, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet, ineine Richtung gerichtet, in der das Ventilelement nicht existiert.
    [0006] Dadie Richtung, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet, dorthin gerichtet ist,wo das Ventilelement nicht existiert, trifft ein Kraftstoffstrahl, welchervon der steuerkammerseitigen Öffnungin die Ventilkammer strömt,wenn das Ventilelement die niedrigdruckseitige Öffnung öffnet, nicht direkt das Ventilelementin dessen Radialrichtung.
    [0007] Dades weiteren die steuerkammerseitige Öffnung in einer Seite mündet, diesich von der Seite unterscheidet, welche gegenüberliegend, über das Ventilelementhinweg, zur Seite ist, wo die Niedrigdruckquellenseitige Öffnung mündet, wirdein Kraftstoffstrom von der steuerkammerseitigen Öffnung dazugezwungen, seine Richtung zu einem Zeitpunkt des Eintritts in dieVentilkammer zu ändern,so dass er zur niedrigdruckquellenseitigen Öffnung gerichtet ist, wodurchdas Moment des Kraftstoffstroms so verringert wird, dass der Kraftstoffstromgemäßigt wird. Somitkann ein Kraftstoffstrom, welcher von einer Spalte geführt wird,welche ausgebildet wird, wenn das Ventilelement von einem Ventilsitzhin zur niedrigdruckquellenseitigen Öffnung angehoben wird, am Versatzgehindert werden, insbesondere in einer Richtung zwischen einerRichtung hin zur steuerkammerseitigen Öffnung und einer gegenüberliegenden Richtungdazu, wenn in einer Umfangsrichtung des Ventilelements betrachtet,wobei die Strömungsrate desKraftstoffs, der von der Ventilkammer zur Niedrigdruckquelle führt, stabilisiertwird, wodurch wiederum die Variation des Betriebs der Einspritzvorrichtungunterdrücktwerden kann.
    [0008] Zusätzlich,gemäß einemanderen Aspekt der vorliegenden Erfindung, mündet die steuerkammerseitige Öffnung ineinem äußeren Umfangder niedrigdruckquellenseitigen Öffnungin der Seite, wo die niedrigdruckquellenseitige Öffnung mündet.
    [0009] Dadie steuerkammerseitige Öffnungund die niedrigdruckquellenseitige Öffnung in der gleichen Seitemünden,wird der Kraftstoffstrahl, der von der steuerkammerseitigen Öffnung indie Ventilkammer strömt,um 180° Zeichengedreht, so dass er hin zur niedrigdruckquellenseitigen Öffnung gerichtetist. In Folge dessen wird das Moment des Kraftstoffstrahls ausreichendverringert und die Strömungsratean Kraftstoff wird weiter stabilisiert.
    [0010] Zusätzlich,gemäß noch einemweiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verbindungskanal,welcher die Steuerkammer mit der steuerkammerseitigen Öffnung verbindet,so ausgebildet, dass dessen Teil, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt,relativ zu einer Richtung abbiegt, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet.
    [0011] Dader Kraftstoff, der von der Steuerkammer durch den Verbindungskanalankommt seine Richtung an einem Teil verändert, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt,und zwar vor dem Eintritt in die Ventilkammer, wird wenn dies passiertwird das Moment des Kraftstoffstrahls geschwächt und die Strömungsratedes Kraftstoffs wird weiter stabilisiert.
    [0012] Gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung hat die Ventilkammer einen Ventilkammer ausbildendenAbschnitt zum Unterbringen des Ventilelements, in einer der einanderzugewandten Seiten von zwei Elementen ausgebildet, welche aneinander anstoßen unddie steuerkammerseitige Öffnunghat einen ausgesparten Abschnitt, der in der anderen zugewandtenSeite ausgebildet ist, welche dem die Ventilkammer ausbildendenausgesparten Abschnitt zumindest teilweise entgegentritt.
    [0013] Zusätzlich,gemäß einemweiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der die steuerkammerseitige Öffnung ausbildendeausgesparte Abschnitt in einer Form ausgebildet, die sich zu einerPosition erstreckt, wo der die steuerkammerseitige Öffnung ausbildendeausgesparte Abschnitt nicht dem die Ventilkammer ausbildenden ausgespartenAbschnitt entgegentritt und ein Teil des Verbindungskanals, welcherdie Steuerkammer mit der steuerkammerseitigen Öffnung verbindet, welcher sichzur steuerkammerseitigen Öffnungfortsetzt, wird durch einen Teil des die steuerkammerseitige Öffnung ausbildenden ausgespartenAbschnittes ausgebildet, der nicht dem die Ventilkammer ausbildendenausgesparten Abschnitt entgegentritt.
    [0014] Dader Verbindungskanal, der die Steuerkammer mit der steuerkammerseitigen Öffnung verbindetteilweise durch das Element hindurchführt, welches auf der die steuerkammerseitige Öffnung ausbildendenSeite angeordnet ist, wird ein Raum, der durch den ausgespartenAbschnitt ausgebildet wird und eine Bohrung in dem Element, in demder die Ventilkammer ausbildende ausgesparte Abschnitt vorgesehenist, um ein solches Ausmaß verringert, dassdie Wiederstandsfähigkeitgegenüberdem Druck, der innerhalb dem Raum existiert, verbessert wird.
    [0015] Dadie steuerkammerseitige Öffnungin der Richtung öffnet,die sich mit der Kontaktflächeder zugewandten Seiten in einem rechten Winkel schneidet und sichder Teil des Verbindungskanals, welcher sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt,in der Richtung erstreckt, die parallel zur Kontaktfläche ist,kann der Teil, welcher sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt,relativ einfach in die Richtung gebogen werden, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet.
    [0016] Zusätzlich gemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung ist der die steuerkammerseitige Öffnung ausbildendeausgesparte Abschnitt zumindest an einem Teil als eine schmale Nutausgebildet, der nicht dem die Ventilkammer ausbildenden ausgespartenAbschnitt entgegentritt, so dass die Strömungsrate des Verbindungskanalsgemäß der Breite derNut begrenzt wird.
    [0017] Eine Öffnung kannim Wesentlichen entlang des Verbindungskanals vorgesehen werden,ohne eine Öffnungim Innenraum des Elements getrennt davon auszubilden.
    [0018] Dievorliegende Erfindung kann vollständiger aus der folgenden Beschreibungder bevorzugten Ausführungsbeispieleder Erfindung, die nachfolgend beschrieben werden, zusammen mitden beigefügten Zeichnungenverstanden werden.
    [0019] Inden Zeichnungen ist folgendes dargestellt:
    [0020] 1 ist eine gesamte Querschnittsdarstellungeiner Einspritzvorrichtung gemäß einemAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
    [0021] 2 ist eine teilweise vergrößerte Ansicht aus 1; und 3 ist eine Querschnittsdarstellung einesHauptteils eines der Beispiele, welche eine herkömmliche Einritzvorrichtungrepräsentieren.
    [0022] EinAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung wird basierend auf den beigefügten Zeichnungenbeschrieben. 1 ist eineQuerschnittsdarstellung, die einen gesamten Aufbau einer Einspritzvorrichtung 1 gemäß der vorliegendenErfindung darstellt, wobei die Einspritzvorrichtung 1 beieinem Kraftstoffeinspritzsystem eines Dieselmotors der Common-Rail Bauart verwendetwird. Eine Einspritzvorrichtung 1 ist jeweils an jedemZylinder eines Dieselmotors vorgesehen, und ist beispielsweise sokonstruiert, dass sie eine Zufuhr von Kraftstoff von einem Common-Rail(nicht dargestellt) empfängt,der so bereitgestellt ist, dass er von allen Zylindern gemeinsamverwendet wird. Kraftstoff in einem Kraftstofftank (nicht dargestellt)wird unter Druck an den Common-Rail durch eine Hochdruck-Einspeispumpe (nichtdargestellt) zugeführt,wo der so zugeführte Kraftstoffunter einem vorherbestimmten Hochdruck gespeichert wird, der demKraftstoffeinspritzdruck entspricht.
    [0023] DieEinspritzvorrichtung wird auf eine solche Art und Weise eingebaut,dass ein Düsenabschnitt 1a (einunterer Endabschnitt), der eine Düsennadel 31 aufweist,in einen Brennraum hervorsteht, der nicht dargestellt ist. Ein Mittelabschnittder Einspritzvorrichtung ist so aufgebaut, dass er einen Gegendruck-Steuerabschnitt 1b bildet,der ein Ventil 32 aufweist, das ein Ventilelement ist undein oberer Endabschnitt der Einspritzvorrichtung ist so aufgebaut, dasser einen piezoelektrischen Steuerabschnitt 1c bildet. DieEinspritzvorrichtung hat ein Gehäuse 2 unddie Bestandteile, welche die jeweiligen Abschnitte 1a bis 1c bilden,sind innerhalb dem Gehäuse 2 untergebrachtund Kanäleeinschließlicheines Hochdruck-Kanals 51,der mit dem Common-Rail in Verbindung steht und einem Rückkehr-Kanal 58,der mit dem Kraftstofftank in Verbindung steht sind außerdem innerhalbdem Gehäuse 2 ausgebildet.Das Gehäuse 2 istso aufgebaut, dass es eine Vielzahl an Elementen 21 bis 24 miteinem runden Querschnitt einschließlich einem Düsenkörper 21,einem Ventilkörper 22 undeiner Platte 23 in deren Längsrichtung gestapelt sindund dann mit einer Halteeinrichtung zusammen befestigt werden.
    [0024] Indem Düsenabschnitt 1a,wird eine gestufte Düsennadel 31 ineiner vertikalen Bohrung 71 gehalten, die in dem Düsenkörper 21 aufeine solche Art und Weise ausgebildet ist, dass sie an ihrem Großdurchmesser-Abschnittan der oberen Hälftefrei innerhalb der vertikalen Bohrung 71 gleitet. Ein ringförmiger Saugraumoder Kraftstoff-Sammelraum 52 ist umeinen Außenumfangdes Kleindurchmesser-Abschnitts an der unteren Hälfte der Düsennadel 31 ausgebildet.Der Kraftstoff-Sammelraum 52 steht normalerweise mit demHochdruck-Kanal 51 in Verbindung und wird mit Hochdruck-Kraftstoff,der ein druckbeaufschlagter Kraftstoff ist, vom Common-Rail versorgt.Ein Sackloch 53 ist unterhalb der vertikalen Bohrung 71 aufeine solche Art und Weise ausgebildet, dass es sich von der vertikalenBohrung 71 fortsetzt und Einspritzlöcher 54 zum Kraftstoffeinspritzen sindauf eine solche Art und Weise ausgebildet, dass sie durch die Wandungdes Sacklochs 53 hindurchführen.
    [0025] Wennan ihrem unteren Endabschnitt angeordnet, setzt die Düsennadel 31 aufeinem Sitz 52a auf, der an einem Grenzabschnitt zwischendem Sackloch 53, das einen konischen Distalendabschnitt hat,und der vertikalen Bohrung 71 vorgesehen ist, um dadurchdas Sackloch 53 zu schließen, wodurch die Kraftstoffzufuhrvon dem Kraftstoff-Sammelraum 52 zu den Einspritzlöchern 54 abgesperrtwird. Wenn die Düsennadel 31 vonihrem Sitz 52a angehoben wird, um dadurch das Sackloch 53 zu öffnen, wird Kraftstoffeingespritzt.
    [0026] EinRaum, welcher durch die obere Endfläche der Düsennadel 31 und eineWandflächeder vertikalen Bohrung 71 ausgebildet wird, existiert,um eine Steuerkammer 61 zum Weitergeben eines Gegendrucksan die Düsennadel 31 zubilden. Die Steuerkammer 61 steht normalerweise über eineHauptöffnung 55 mitdem Hochdruck-Kanal 51 in Verbindung und steht normalerweise über eineHilfsöffnung 571 miteiner Ventilkammer 62 im Gegendruck-Steuerabschnitt 1b inVerbindung, wobei Kraftstoff, welcher von der Hauptöffnung 55 undder Hilfsöffnung 571 eingeleitetwird, als ein gesteuertes Fluid einen Gegendruck auf die Düsennadel 31 erzeugt.Der Gegendruck wird dann nach unten an die Düsennadel 31 angelegt,um die Düsennadel 31 ineiner Aufsitzrichtung zusammen mit einer Feder 41, welcheinnerhalb der Steuerkammer 61 untergebracht ist, zu drängen. Andererseitswird Hochdruck-Kraftstoff innerhalb dem Kraftstoff-Sammelraum 52 nachoben an die gestufte Flächeder Düsennadel 31 angelegt, umdadurch die Düsennadel 31 ineiner Richtung zu drängen,in der die Düsennadel 31 vomVentilsitz angehoben wird.
    [0027] DerGegendruckabschnitt 1b ist so ausgeführt, dass ein Ventilhauptkörperabschnitt 321 des Ventils 32,das ein Ventilelement mit einem 3-Wege-Ventilaufbau ist und dassich vertikal linear bewegt, innerhalb der Ventilkammer 62 angeordnetist und dabei ist das Ventil 32 so konstruiert, dass es wahlweiseauf den oberen Sitz 621a, der an der Deckenfläche 621 derVentilkammer 62 vorgesehen ist oder einen unteren Sitz 622a aufsetzt,der an ihrer Bodenflächevorgesehen ist, so dass zwischen Strömungsbahnen geschaltet wird.Zusätzlichzu einer steuerseitigen Öffnung 63,welche mit der Steuerkammer 61 in Verbindung steht, hatdie Ventilkammer 62 eine Niedrigdrucköffnung 64, die eineniedrigdruckseitige Öffnungist, welche mit dem Rückkehr-Kanal 58 inVerbindung steht und außerdemhat die Ventilkammer 62 eine Hochdrucköffnung 65, welchemit dem Hochdruck-Kanal 51 in Verbindung steht. Die Niedrigdrucköffnung 64 mündet inder Deckenfläche 621 undein äußerer Umfangskantenabschnittder Öffnungbildet den oberen Sitz 621a, wobei die Niedrigdrucköffnung 64 geschlossenwird, wenn der Ventilhauptkörperabschnitt 321 aufdem oberen Sitz 621a aufsetzt. Die Hochdrucköffnung 65 mündet inder Bodenfläche 622 aneiner Position, die vertikal gegenüberliegend zum Ventilhauptkörperabschnitt 321 derNiedrigdrucköffnung 64 istund ein äußerer Umfangskantenabschnittder Öffnungbildet den unteren Sitz 622a, wobei die Hochdrucköffnung 65 geschlossen wird,wenn der Ventilhauptkörperabschnitt 321 aufdem unteren Sitz 622a aufsetzt.
    [0028] Beidem Ventil 32 ist ein Gleitabschnitt 322 mit einemunteren Ende des Hauptkörperabschnitts 321 großen Durchmessersverbunden, der innerhalb der Ventilkammer 62 untergebrachtist und das Ventil 32 wird am Gleitabschnitt 322 innerhalbeiner vertikalen Bohrung 72 auf eine solche Art und Weisegehalten, dass er frei darin gleitet. Die vertikale Bohrung 72 istein ausgesparter Abschnitt, welcher die Ventilkammer 62 unddie Hochdrucköffnung 65 bildetund ein Abschnitt davon, der niedriger als die Hochdrucköffnung 65 angeordnetist, wird in Gleitkontakt mit dem Gleitabschnitt 322 gebracht.Das Ventil 32 ist an einem Grenzabschnitt zwischen demHauptkörperabschnitt 321 unddem Gleitabschnitt 322 verengt, welcher an der Hochdrucköffnung 65 angeordnetist und der Hochdruck-Kraftstoff wird von einem Hochdruck-Abzweigkanal 56 zugeführt, dervom Hochdruck-Kanal 51 aneinem äußeren Umfangdes verengten Abschnitts abzweigt.
    [0029] Wenndas Ventil 32 an seinem oberen Endabschnitt angeordnetist, wird eine obere Flächedes Hauptkörperabschnitts 321 aufden oberen Sitz 621a an der Deckenfläche 621 der Ventilkammer 62 aufgesetzt,um dadurch die Verbindung zwischen der Ventilkammer 62 unddem Rückkehr-Kanal 58 abzutrennen.Wenn im Gegensatz dazu das Ventil 32 an seinem unterenEndabschnitt angeordnet wird, sitzt eine untere verjüngte Fläche desHauptkörperabschnitts 321 aufdem unteren Sitz 622a, an der Bodenfläche 622 der Ventilkammer 62,auf, um dadurch die Verbindung zwischen der Ventilkammer 62 unddem Hochdruck-Kanal 51 abzutrennen.
    [0030] DasVentil 32 ist so aufgebaut, dass die Betätigungszustände umgeschaltetwerden, wenn sie durch den piezoelektrischen Antriebsabschnitt 1c zumAntrieb gedrücktwerden und währenddie Betätigungszustände desVentils 32 geschaltet werden, wird der Druck in der Steuerkammer 61,die in Verbindung mit der Ventilkammer 62 ist, d.h. derGegendruck der Düsennadel 31,erhöhtoder verringert.
    [0031] EineFeder 42 ist unterhalb dem Gleitabschnitt 322 desVentils 32 untergebracht, so dass das Ventil 32 nachoben gedrängtwird. Zu beachten ist, dass ein Raum, wo die Feder 42 untergebrachtist, mit dem Rückkehr-Kanal 58 über einenEntlastungs-Verbindungskanal 59 in Verbindung steht, wobeiverhindert wird, dass der Raum geschlossen wird, so dass keine Rückspringkraftinnerhalb dem Raum erzeugt wird, welcher durch den Versatz des Ventils 32 zusammengedrücktwird.
    [0032] Derpiezoelektrische Ansteuerabschnitt 1c ist so aufgebaut,dass ein piezoelektrischer Aktuator 36, ein flaches Kolbenelement 35,ein Großdurchmesser-Kolben 34 undein Kleindurchmesser-Kolben 33 konzentrisch in dieser Reihenfolgevon oben in einem Zylinderformelement 24 angeordnet sind,welches oberhalb der Platte 23 angeordnet ist, die einen oberenAbschnitt der Ventilkammer 62 definiert. Der Großdurchmesser-Kolben 34 undder Kleindurchmesser-Kolben 33 werden innerhalb einem Zylinder gehalten,der in dem Zylinderformelement 24 auf eine solche Art undWeise vorgesehen ist, dass sie frei darin gleiten. Kraftstoff wirdin einen Raum zwischen dem Großdurchmesser-Kolben 34 undden Kleindurchmesser-Kolben 33 eingefüllt, um dabei eine flüssigkeitsdichteKammer 66 auszubilden. Die flüssigkeitsdichte Kammer 66 hateinen Großdurchmesser-Abschnitt 661,dessen oberes Ende durch den Großdurchmesser-Kolben 34 definiertwird und einen Kleindurchmesser-Abschnitt 662, dessen unteres Endedurch den Kleindurchmesser-Kolben 33 definiert wird, wobeider Hub des Großdurchmesser-Kolbens 34 vergrößert wirdund dann in einen Hub des Kleindurchmesser-Kolbens 33 umgewandeltwird. Und zwar fungiert die flüssigkeitsdichteKammer 66 als ein Hydraulikhubvergrößernder Mechanismus. Das Kolbenelement 35,das zwischen dem piezoelektrischen Aktuator 36 und demGroßdurchmesser-Kolben 34 gehaltenwird, ist so ausgebildet, dass es mit einem O-Ring versehen istund dicht die Flüssigkeitin einem Abschnitt oberhalb von einem Abschnitt unterhalb trennt.
    [0033] Derpiezoelektrische Aktuator 36 ist ein gewöhnlicherpiezoelektrischer Aktuator mit einem Kondensatoraufbau in dem Lagenaus piezoelektrischer Keramik, die PZT beinhalten und Elektrodenlagen abwechselndgestapelt sind und eine Richtung in der die Lagen gestapelt sindd.h. eine Vertikalrichtung, wird zu einer Ausdehnungsrichtung gemacht,und er ist so aufgebaut, dass sie durch eine nicht dargestellteAnsteuervorrichtung geladen und entladen werden. Eine konstanteAnfangslast wird an den piezoelektrischen Aktuator 36 durcheine piezoelektrische Feder 44 angelegt, die am äußeren Umfangeines oberen Endabschnitts des Großdurchmesser-Kolbens 34 vorgesehenist, wobei sich der Großdurchmesser-Kolben 34 vertikalzusammen mit dem piezoelektrischen Aktuator 36 bewegt, während sichder piezoelektrische Aktuator 36 ausdehnt und zusammenzieht.Ein stiftartiger unterer Endabschnitt des Kleindurchmesser-Kolbens 33 trittvon der Niedrigdrucköffnung 34 indie Ventilkammer 32 ein und stößt mit einer oberen Fläche desVentilhauptkörperabschnitts 321 innerhalbder Ventilkammer 62 zusammen. Der Kleindurchmesser-Kolben 33 istin einer Form ausgebildet, die einen Flansch an dessen Mittelabschnitthat und der Kleindurchmesser-Kolben 33 wirddurch eine Feder 43, die auf dem Flansch angeordnet ist,nach unten gedrängt.
    [0034] Wennsich infolge dessen der piezoelektrische Aktuator 36 ausdehnt,um den Großdurchmesser-Kolben 34 zudrücken,wird eine dabei erzeugte Andrückkraft über denKraftstoff innerhalb der flüssigkeitsdichtenKammer 66 zum Kleindurchmesser-Kolben 33 übertragen.Da der piezoelektrische Aktuator 36 in den Großdurchmesser-Kolben 34 integriertist, wird ein Ausdehnungsbetrag des piezoelektrischen Aktuators 36 vergrößert undwird dann in einen Vertikalhub des Kleindurchmesser-Kolbens 33 umgewandelt.
    [0035] Alsnächsteswerden die Merkmale der Erfindung beschrieben. Die Ventilkammer 62 wirddurch den Ventilkörper 22 unddie Platte 23 ausgebildet, die an zugewandten Flächen 22a, 23a enganeinander befestigt sind. Die zylindrische vertikale Bohrung 72 istin dem Ventilkörper 22 vonder Fläche 22a nach untenausgebildet und der ausgesparte Abschnitt ist in der Fläche 22a durchdie vertikale Bohrung 72 ausgebildet. Die vertikale Bohrung 72 isteine gestufte Bohrung, deren Durchmesser an der oberen Seite vergrößert istund das Ventil 32 ist darin untergebracht. Die Ventilkammer 62 wirddurch einen Großdurchmesser-Abschnittder vertikalen Bohrung 72 ausgebildet und die Hochdrucköffnung 65 wirddurch einen Kleindurchmesser-Abschnitt der vertikalen Bohrung 72 ausgebildet.
    [0036] Andererseitsbedeckt die Platte 23 die vertikale Bohrung 72,um ein oberes Ende der Ventilkammer 62 zu definieren. EinDurchgangsloch 75 ist in der Platte 23 an einerPosition ausgebildet, die dem Ventil 32 entgegentritt unddie Niedrigdrucköffnung 64 wirddurch das Durchgangsloch 75 ausgebildet.
    [0037] DerVentilkörper 22 definiertein oberes Ende der Steuerkammer 61 an dessen unterem Ende.Eine vertikale Bohrung 73, die dünner als die vertikale Bohrung 72 ist,ist in dem Ventilkörper 22 parallelzur vertikalen Bohrung 72 auf eine solche Art und Weise ausgebildet,dass sie an ihrem unteren Ende in die Steuerkammer 61 mündet. EinTeil des Kraftstoff-Kanals 57, welcher ein Verbindungskanalzum Herstellen einer Verbindung zwischen der Steuerkammer 61 undder steuerkammerseitigen Öffnung 53 ist,wird durch die vertikale Bohrung 73 ausgebildet. Der Durchmesserder vertikalen Bohrung 73 ist an ihrem oberen Endabschnittreduziert, so dass die Öffnung 571 ausgebildetwird.
    [0038] EinTeil des Kraftstoffkanals 57, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung 63 fortsetztund die steuerseitige Öffnung 63 werdendurch die Platte 23 ausgebildet. Und zwar ist eine einzelneNut 74 in der Fläche 23a derPlatte so ausgebildet, dass sie sich von einer Position, welcheeiner Öffnungan einem oberen Ende der vertikalen Bohrung 72, welchedie Ventilkammer 62 ausbildet, entgegentritt zu einer Positionerstreckt, die einer Öffnungan einem oberen Ende der vertikalen Bohrung 73, die denKraftstoffkanal 57 ausbildet, entgegentritt. Die steuerkammerseitigeKammer 63 wird durch einen Endabschnitt der Nut 74 ausgebildet,welcher der Ventilkammer 62, welche die vertikale Bohrung 72 ausbildet,entgegentritt und ein Teil des Kraftstoffkanals 57, welcherdie steuerkammerseitige Öffnung 63 bildet,wird durch den verbleibenden Teil der Nut 74 ausgebildet.Zu beachten ist, dass die Nut 74 auf eine solche Art und Weiseausgebildet wird, dass sie an ihrem einen Ende von der Mitte desDurchgangslochs 75, welches mit der Mittelachse des Ventils 32 zusammentrifft,in einen Abstand beabstandet ist, der gleich oder größer alsder Radius des Ventils 32 ist, so dass die steuerkammerseitige Öffnung 63 nichtdem Ventil 32 entgegentretend ausgebildet ist. Mit anderenWorten ist die Öffnungsrichtungder steuerkammerseitigen Öffnung 63 nichthin zum Steuerventil 32 gerichtet und die steuerkammerseitige Öffnung 63 istso vorgesehen, dass sie in eine Wandfläche der Ventilkammer 62 mündet, sodass die Betätigungsortskurvedes Ventilhauptkörperabschnitts 321 (Ventilelement)in dessen linearer Hubrichtung nicht mit der axialen Mitte der Strömung desFluids (Kraftstoff) zusammentrifft, welches von der steuerkammerseitigen Öffnung 63 indie Ventilkammer 62 strömt.
    [0039] DieBetätigungder Einspritzvorrichtung, die wie bis hierher beschrieben ausgebildetist, wird nachfolgend beschrieben. Wenn der piezoelektrische Aktuator 36 ineinem entregten Zustand (ein Zustand, der in den Zeichnungen dargestelltist) ist, sitzt das Ventil 32 auf dem Niedrigdruck-Sitz 621a aufgrund desDrucks vom Kraftstoff, der vom Einlass zum Hochdruckkanal 51 unterDruck zugeführtwird, auf. Wenn die Ansteuervorrichtung, nicht dargestellt, auf EINgeschaltet wird, so dass der piezoelektrische Aktuator 36 angeregtwird, um ihn dadurch zu veranlassen sich aus diesem Zustand auszudehnen,wie vorstehend beschrieben, drücktder Kleindurchmesser-Kolben 33 das Ventil 32 nachunten und der Ventilhauptkörperabschnitt 321 wirdvom oberen Sitz 621a abgehoben und wenn das Ventil 32 weiternach unten versetzt wird, sitzt der Ventilhauptkörperabschnitt 321 aufdem unteren Sitz 622a auf. Da es dem Kraftstoff innerhalbder Steuerkammer 61 erlaubt wird, über die Hilfsöffnung 571 unddie Ventilkammer 62 hinaus in den Rückkehr-Kanal 58 zuströmen, wenndie Niedrigdrucköffnung 64 geöffnet ist,wird der Druck innerhalb der Steuerkammer 61 abgesenkt.Wenn dann die Kraft, welche die Düsennadel 31 nach untendrängtdie Kraft übersteigt,welche die Düsennadel 31 nachoben drängt,wird die Düsennadel 31 vomSitz 52a angehoben, wodurch Kraftstoffeinspritzen gestartetwird.
    [0040] Wennals nächstesder piezoelektrische Aktuator 36 entregt wird, zieht sichder piezoelektrische Aktuator 36 zusammen und die Kraft,welche das Ventil 32 nach unten drückt, wird gelöst, wodurchdie Hochdrucköffnung 65,welche mit dem Hochdruckkanal 51 in Verbindung steht, geöffnet wird,wohingegen die Niedrigdrucköffnung 64,welche mit dem Rückkehr-Kanal 58 inVerbindung steht, geschlossen wird. Dann wird der Druck innerhalbder Steuerkammer 61 wieder erhöht und zwar durch Hochdruck-Kraftstoff, welcherin die Steuerkammer 61 überdie Hauptöffnung 55 strömt und Hochdruck-Kraftstoff,welcher überden Hochdruck-Abzweigkanal 56, die Ventilkammer 62 unddie Hilfsöffnung 571 dorthineinströmt.Dann wird die Düsennadel 31 aufdem Sitz 52a aufgesetzt, um dadurch das Einspritzen vonKraftstoff anzuhalten.
    [0041] Übrigens,wenn das Kraftstoffeinspritzen gestartet wird, ist die Niedrigdrucköffnung 64 offenund der Hochdruck-Kraftstoffinnerhalb der Steuerkammer 61 strömt von der steuerkammerseitigen Öffnung 63 indie Ventilkammer 62, wobei der Kraftstoff, der dort hineingeströmt ist,zur Niedrigdrucköffnung 64 ausgestoßen wird.Wie vorstehend beschrieben wurde, da die Öffnung der steuerkammerseitigen Öffnung 63 nichthin zum Ventilhauptkörperabschnitt 321 gerichtetist, tritt nicht der Fall auf, bei dem der Kraftstoffstrahl vonder steuerkammerseitigen Öffnung 63 dazuveranlasst wird, direkt gegen den Ventilhauptkörperabschnitt 321 inder Radialrichtung aufzutreffen. Wie durch Druckpfeile in 2 dargestellt, ist die Kraftstoffströmung einmalvon der steuerkammerseitigen Öffnung 63,welche in der Deckenfläche 621 derVentilkammer 62 mündet,hin zur Bodenfläche 622 gerichtetund dreht dann seine Richtung um 180°, so dass sie hin zur Niedrigdrucköffnung 64 gerichtetist, die in der gleichen Deckenfläche 621 mündet, wodie steuerkammerseitige Öffnung 63 mündet. Während diesauftritt, wird das Moment des Kraftstoffstrahls verringert, wodurchdie Kraftstoffströmunggemäßigt wirdund dies erlaubt es, dass die Kraftstoffströmung, welche durch die Spaltezwischen dem Ventilhauptkörperabschnitt 321 unddem oberen Sitz 621a hindurchführt, so gemacht wird, dassdie Strömungsratean Kraftstoff (nachfolgend als Sitzströmungsrate bezeichnet) einheitlichwird.
    [0042] 3 stellt eine herkömmlicheEinspritzvorrichtung dar, die sich von derjenigen unterscheidet, diein der Internationalen VeröffentlichungNr. 01/883658 beschrieben wurde und in der Zeichnung sind gleicheBezugsnummern jenen Abschnitten gegeben, die im Wesentlichen aufdie gleiche Art und Weise wirken, wie solche, die in 1 veranschaulicht sind.Eine steuerkammerseitige Öffnung 63 ist aneiner Position ausgebildet, die nicht einem Ventilhauptkörperabschnitt 321 entgegentrittund deshalb wird auch in dieser Einspritzvorrichtung ein Kraftstoffstrahlvon der steuerkammerseitigen Öffnung 63 darangehindert, direkt auf den Ventilhauptkörperabschnitt 321 zutreffen. Jedoch strömtder Kraftstoffstrahl von der steuerkammerseitigen Öffnung 63 anden Seiten des Ventilhauptkörperabschnittes 321 nachoben und erreicht die Niedrigdrucköffnung 64 ruhig, ohnedass das Moment des Kraftstoffstrahls im Wesentlichen verringertwird. Aufgrund dessen wird die Kraftstoffströmung in der Spalte zwischendem Ventilhauptkörperabschnitt 321 undeinem oberen Sitz 621a in einer Richtung hin zu einer Seite,welche der steuerkammerseitigen Öffnung 63 zugewandtist, schnell, wohingegen die Kraftstoffströmung in einer Richtung hinzu einer gegenüberliegendenSeite zur steuerkammerseitigen Öffnung 63 über denVentilhauptkörperabschnitt 321 hinweggemäßigt wird. Undzwar wird die Sitzströmungsratein der Umfangsrichtung des Ventilhauptkörperabschnittes 321 nicht einheitlich.
    [0043] ImGegensatz dazu wird mit der Einspritzvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung, wie vorstehend beschrieben, da der Kraftstoffstrahl vonder steuerkammerseitigen Öffnung 63 sichum 180° dreht undwährenddies auftritt, das Moment des Kraftstoffstrahls im Wesentlichenverringert, wodurch die Sitzströmungsratein der Umfangsrichtung des Ventilhauptkörperabschnittes 321 einheitlichwird.
    [0044] Darüber hinauswird der Teil des Kraftstoffkanals 57, der sich zur kraftstoffseitigen Öffnung 63 fortsetzt,in einer Planarrichtung der Platte 23 ausgebildet und istin der Richtung ausgerichtet, die rechtwinklig zur der Richtungist, in der die steuerkammerseitige Öffnung 63 der Innenseiteder Ventilkammer 62 zugewandt ist und rechtwinklig zurRichtung ist, in der die Vertikalbohrung 73 ausgebildetist. Infolgedessen ändertKraftstoff, welcher durch den Kraftstoffkanal 57 strömt, seineRichtung im rechten Winkel an einem Ort, der sich von der Öffnung 571 zu demTeil erstreckt, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung 63 fortsetztund einem Ort, der sich von dem Ort zur steuerkammerseitigen Öffnung 63 erstreckt unddas Moment der Kraftstoffströmungwird außerdeman diesen Orten verringert, wodurch die Kraftstoffströmung gemäßigter wirdund die Sitzströmungsratekann in der Umfangsrichtung des Ventilhauptkörperabschnittes 321 einheitlicherausgebildet werden.
    [0045] Zusätzlich,da die Nut 74 in der Flächeder Platte 23 ausgebildet sein kann, wo das Durchgangsloch 75 zumAusbilden der Niedrigdrucköffnung 64 andem Teil ausgebildet ist, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung 63 fortsetzt,wird die Implementierung einfach.
    [0046] Zusätzlich,da eine Spannung in dem Ventilkörper 22,welcher die Einspritzvorrichtung bildet, durch den Kraftstoffdruckerzeugt wird, welcher sich aus dem Hochdruck-Kraftstoff ergibt,der durch den Kraftstoffkanal 57 strömt, bildet die Lebensdauerdes Ventilkörpers 22 gegenden Kraftstoffdruck ein Problem. In dem Ventilkörper 22 sind einigeRäume,wie beispielsweise die vertikale Bohrung 72, die Kanäle 51, 56, 57 ausgebildetund eine ausreichende Stabilitätist fürden Ventilkörper 22 erforderlich.Da jedoch der Teil des Kraftstoffkanals 57 durch die Nut 74 in derPlatte 23 gebildet wird, wird der Grad, in dem Spannungerzeugt wird, in einem solchen Ausmaß verringert, dass die ausreichendeStabilitätsichergestellt werden kann.
    [0047] Zubeachten ist, währendin der Einspritzvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung die Öffnungdurch Verringern des Durchmessers der vertikalen Bohrung in demVentilkörperausgebildet ist, die Öffnungauch durch die Nut ausgebildet sein kann. Der Strömungswiderstandwird relativ vergrößert, indemdie Querschnittsform der Nut rechteckig gemacht wird verglichenmit der Nut, welche einen kreisförmigenQuerschnitt hat, wodurch die Strömungsrateohne Verwendung einer feinen Prozesstechnik begrenzt werden kann.WünschenswerteBegrenzungseffekte könnengemäß der Nutbreiteund -tiefe erreicht werden.
    [0048] Zusätzlich,währendin der Einspritzvorrichtung gemäß der vorliegendenErfindung die steuerkammerseitige Öffnung in der gleichen Ebeneausgebildet ist, in der die Niedrigdrucköffnung ausgebildet ist, sodass die Kraftstoffströmung,welche von der steuerkammerseitigen Öffnung in die Ventilkammer eintritt,sich um 180° drehenkann, ist die Erfindung nicht immer darauf begrenzt. Die steuerkammerseitige Öffnung kannso ausgebildet sein, dass sie in eine Seite mündet, die sich von einer Seiteunterscheidet, welche gegenüberliegend über denVentilhauptkörperhinweg zur Seite ist, wo die Niedrigdrucköffnung ausgebildet ist, sodass dessen Öffnungsrichtung dorthingerichtet ist, wo der Ventilhauptkörperabschnitt nicht existiert.Beispielsweise ist die steuerkammerseitige Öffnung so ausgestaltet, dasssie in eine Seite der Ventilkammer mündet und dessen Öffnungsrichtungdazu veranlasst wird, von dem Ventilhauptkörperabschnitt abzuweichen,so dass sie hin zur Richtung zwischen dem Ventilhauptkörperabschnittund der Seite der Ventilkammer gerichtet ist. In diesem Fall wirdauch der Kraftstoffstrahl von der steuerkammerseitigen Öffnung nichtdazu veranlasst, direkt auf die Seite des Ventilhauptkörperabschnitteszu treffen und daher wird die Kraftstoffströmung so verändert, dass sie hin zur Deckenfläche gerichtetist, wo die Niedrigdrucköffnungan der Seite der Ventilkammer mündet,die an einer Verlängerung der Öffnungsrichtungder steuerkammerseitigen Öffnungangeordnet ist und das Moment der Kraftstoffströmung wird verringert, wodurchdie Sitzströmungsrateeinheitlich gemacht werden kann.
    [0049] Zusätzlich,währendder Teil des Kraftstoffkanals, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetztdurch die Nut in der Platte ausgebildet ist, kann der Kraftstoffkanaleinfach in der Bogenform ausgebildet werden und die Stabilität des Ventilkörpers ist sichergestellt,dabei ist die vorliegende Erfindung nicht immer darauf begrenztund die Ventilkammer, die steuerkammerseitige Öffnung und der Kraftstoffkanalkönnenohne Verwendung der Platte aufgebaut werden.
    [0050] Zubeachten ist, währendin dem Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung der Gegendruck-Steuerabschnitt durchdas 3-Wege-Ventil ausgebildet wird, die vorliegende Erfindung nichtdarauf begrenzt ist und ein 2-Wege- Ventilaufbau ohne eine Hochdrucköffnung verwendetwerden kann.
    [0051] Während dieErfindung unter Bezugnahme auf spezifische Ausführungsbeispiele beschrieben wurde,die zum Zwecke der Veranschaulichung ausgewählt wurden, sollte ersichtlichsein, dass zahlreiche Modifikationen durch Leute, die mit dem Stand derTechnik vertraut sind, gemacht werden können, ohne vom Basiskonzeptund dem Rahmen der Erfindung abzuweichen.
    [0052] EinAufbau, bei dem ein Ventilelement 321 innerhalb einer Ventilkammer 62 angeordnetist, in welche eine steuerkammerseitige Öffnung 63 mündet, welchemit einer Steuerkammer verbunden ist, in die Hochdruck-Kraftstoffeingeleitet wird, und in der eine Niedrigdrucköffnung 64 mündet, welchemit einem Niedrigdruck-Rückkehrkanalverbunden ist, wobei der Druck innerhalb der Steuerkammer von einemHochdruck zu einem Niedrigdruck geschaltet wird, indem die Niedrigdrucköffnung 64 durchdas Ventilelement 321 geschlossen wird, wobei die steuerkammerseitige Öffnung 63 ineiner Fläche 621,wo die Niedrigdrucköffnung 64 mündet, aneiner Position mündet,die nicht dem Ventilelement 321 entgegentritt. Ein Kraftstoffstrahlvon der steuerkammerseitigen Öffnung 63 wirdso ausgebildet, dass er nicht direkt das Ventilelement 321 trifftund der Kraftstoffstrahl ist hin zur Niedrigdrucköffnung 64 gerichtet nachdemer seine Richtung relativ zur Richtung geändert hat, in der der Kraftstoffstrahlin die Ventilkammer 62 eingetreten ist, wodurch das Momentder Kraftstoffströmungverringert wird, sodass die Strömungsratedes Kraftstoffs, der durch eine Spalte zwischen dem Ventilelement 321 unddem Sitz 621a strömt,stabilisiert wird.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Einspritzvorrichtung mit: einer Steuerkammerin welche druckbeaufschlagter Kraftstoff so eingeleitet wird, dasser einen Druck in einer Ventilschließrichtung an eine Düsennadelanlegt; einer steuerkammerseitigen Öffnung, welche mit der Steuerkammerin Verbindung steht und eine niedrigdruckseitige Öffnung,welche mit einer Niedrigdruckquelle in Verbindung steht, einerVentilkammer mit der die steuerkammerseitige Öffnung und die niedrigdruckseitige Öffnung in Durchgangsverbindunggebracht wird, und einem Ventilelement, das in der Ventilkammerauf eine solche Art und Weise angeordnet ist, dass es linear versetztwird, so dass es die niedrigdruckseitige Öffnung schließt oder öffnet, wobeies Kraftstoff innerhalb der Steuerkammer erlaubt wird, von der niedrigdruckseitigen Öffnung zurNiedrigdruckquelle zu entweichen, indem die niedrigdruckseitige Öffnung durchdas Ventilelement geöffnetwird, so dass ein Druck innerhalb der Steuerkammer verringert wird, dadurchgekennzeichnet, dass die steuerkammerseitige Öffnung soausgebildet ist, dass sie in einer Innenseite der Ventilkammer mündet, diesich von einer Seite unterscheidet, welche gegenüberliegend, über dasVentilelement hinweg, zu einer Seite ist, wo die niedrigdruckquellenseitige Öffnung mündet, wobeieine Richtung, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet, in eine Richtung gerichtetist, in der das Ventilelement nicht existiert.
    [2] Einspritzvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die steuerkammerseitige Öffnung ineinem äußeren Umfangder niedrigdruckquellenseitigen Öffnungin der Seite mündet,wo die niedrigdruckquellenseitige Öffnung mündet.
    [3] Einspritzvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, wobeiein Verbindungskanal, welcher die Steuerkammer mit der steuerkammerseitigen Öffnung verbindet,so ausgebildet ist, dass ein Teil davon, der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt,sich relativ zur Richtung abbiegt, in der die steuerkammerseitige Öffnung mündet.
    [4] Einspritzvorrichtung gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 bis3, wobei die Ventilkammer einen die Ventilkammer ausbildenden ausgespartenAbschnitt zum Unterbringen des Ventilelements aufweist, der in einervon einander zugewandten Seiten von zwei Elementen ausgebildet ist,die aneinander anstoßen, undwobei die steuerkammerseitige Öffnungeinen ausgesparten Abschnitt in der anderen der einander zugewandtenSeiten aufweist, die dem Ventilkammer ausbildenden ausgespartenAbschnitt zumindest teilweise entgegentritt.
    [5] Einspritzvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei der diesteuerkammerseitige Öffnungausbildende ausgesparte Abschnitt in einer Form ausgebildet ist, diesich zu einer Position erstreckt, wo der die steuerkammerseitige Öffnung ausbildendeausgesparte Abschnitt nicht dem die Ventilkammer ausbildenden ausgespartenAbschnitt entgegentritt, und wobei ein Teil des Verbindungskanals,welcher die Steuerkammer mit der steuerkammerseitigen Öffnung verbindet,der sich zur steuerkammerseitigen Öffnung fortsetzt, durch einenTeil des die steuerkammerseitige Öffnung ausbildenden ausgespartenAbschnitts ausbildet wird, der nicht dem die Ventilkammer ausbildendenausgesparten Abschnitts entgegentritt.
    [6] Einspritzvorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei der diesteuerkammerseitige Öffnungausbildende ausgesparte Abschnitt zumindest an dem Teil als eineschmale Nut ausgebildet ist, der nicht dem die Ventilkammer ausbildendenausgesparten Abschnitt entgegentritt, so dass die Strömungsratedes Verbindungskanals gemäß der Breiteder Nut begrenzt wird.
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    同族专利:
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2010-07-08| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2014-08-18| R016| Response to examination communication|
    2018-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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